Tag-Archiv für 'gewerkschaft'

Der Staat nimmt uns die Gewerkschaft weg.

Am 11.12.2009 wurde der FAU Berlin verboten sich als Gewerkschaft zu bezeichnen und Tätigkeiten einer Gewerkschaft auszuführen. Grund hierfür sind die langen Auseinandersetzungen, der in der FAU organisierten Arbeitnehmer_innen des Kino Babylon in Berlin1.
Das hat offensichtlich nicht nur die Betreiber_innen des Kinos oder die Staat, die das Babylon mitfinanziert, gestört, auch die Gewerkschaft ver.di, die im Bereich der Dienstleistungen eigentlich tätig ist, schaltete sich ein und wollte das Schalten und Walten der FAU im Betrieb übernehmen. Nun ist die FAU, sicherlich auch wütend keine Frage, aber vor Allem erstmal mächtig enttäuscht. Da wird eine Einstweilige Verfügung gegen sie erlassen und sie werden nicht mal gefragt! Das Problem ist nur: Das ist bei einer Einstweiligen Verfügung überhaupt nicht vorgesehen. Denn »eine einstweilige Verfügung wird – anders als ein Urteil – nicht von Amts wegen an die gegnerische Partei zugestellt, sondern muss vom Antragsteller selbst mittels eines Gerichtsvollziehers innerhalb eines Monats nach Erlass zugestellt werden, um vollstreckbar zu sein«, wenn dann die Einstweilige Verfügung erlassen worden ist kann »kann der Antragsgegner mittels Widerspruchs erreichen, dass das Gericht über die einstweilige Maßnahme mündlich verhandelt und durch Urteil entscheidet.« Eine Möglichkeit, dass die FAU Berlin Anmerkungen zu der Einstweiligen Verfügung noch im ersten Entscheidungsprozess zu Gehör bringen könnte wäre gewesen auf Verdacht in sämtlichen in Frage kommenden Gerichten Schreiben zu deponieren. Nach Meinung von syndikalismus.tk aber zeigt diese Art der vorläufigenRechtssprechung deutlich »welch geistes Kind« diese Justiz sei. Das scheint so offensichtlich zu sein, dass man es nicht noch weiter ausführen muss und der flapsige Hinweis, dass das Gericht dem Babylon Vorstand ja in allen Punkten, vorläufig und ohne intensive Prüfung, recht gegeben hat reicht. Tut er nicht, jedenfalls nicht für die die nicht ohnehin eurer Fahne hinterherlaufen, und selbst für die ziehe ich das jetzt mal in Zweifel. Also, wessen geistes Kind denn nun? Kind des Großkapitals? Kind aller Kapitalist_innen? Kind des demokratischen Staates?
Wie auch immer, die Syndikalist_innen geben sich schwer getroffen und machen ihrer Enttäuschung in allerlei Stellungnahmen und einer heute stattfindenden Demonstration in Berlin Luft. Leider scheint die FAU darüber vollkommen vergessen zu haben, als was sie sich immer geben, als Feinde des Staates. Stattdessen kann man nicht oft genug und an so vielen Stellen wie möglich betonen, dass dieser Staat ihnen doch hart mitgespielt hat und dass das so doch nicht gehe. So heißt es »die FAU Berlin hatte von Anfang an darauf verwiesen, dass es in diesem Arbeitskampf – so ein klein er sein mag – um mehr als nur bessere Arbeitsverhältnisse, sondern auch um die Gewerkschaftsfreiheit in Deutschland an sich geht.«2 Sie wollten also nicht nur den Angestellten zu ein wenig mehr Kohle in der Tasche verhelfen, nein, sie haben auch noch einen Mißstand in Deutschland ausgemacht, den der fehlenden Gewerkschaftsfreiheit. Zumindest wird dieser beklat, mit der Begründung es gäbe in Deutschland seit 1933 keine kämpferische Gewerkschaftskultur mehr. Das mag so richtig sein. Im darauf folgenden Abgleich des DGB mit dem Ideal einer Gewerkschaft, wie FAU und Konsorten ihn hegen wird man aber auch nicht unbedingt wirklich schlauer, so heißt es dort: »Selbstorganisation und Dezentralität sind als Eigenschaften von Gewerkschaften in Deutschland aufgrund dieses Gewerkschaftssystems rechtlich nicht gedeckt und gewollt.« Sollten sie aber sein. Nur warum sollte der Staat, der sich nunmal dem möglichst reibungslosen Funktionieren des Ladens verschrieben hat jetzt die Rechtssprechung dahin gehend ändern, dass sich auch Leute, die eben nichts von sozialer Befriedung halten und sich in der Tradition des Klassenkampfes stehen sehen auf einmal erlauben sich mehr als unbedingt nötig einzumischen? Dabei wäre die Aufnahme einer neuen Gewerkschaft in das Tarifkuddelmuddel nicht mal so unbedingt das Problem, solange man sich an Recht und Gesetz hält kriegt man auch kein Problem mit der Justiz, egal ob Manager, Bäcker_in, Arbeitslose_r oder Gewerkschaft.
Eben das hat die FAU nun aber nicht unbedingt. Beim Staat ist das nicht unbedingt immer stimmig wie man eben nicht gegen dieses Recht verstoßen solle, was sich an einem Beispiel der Rechtsvorschriften für Gewerkschaften ganz klar rauslesen lässt. da wird nämlich festgehalten, dass man als Gewerkschaft »eine bestimmte Größe haben [muss], um die Interessen ihrer Mitglieder nötigerweise auch wirksam mit Kampfmitteln verfolgen zu können«3. Da wird dann gefragt wie man das denn schaffen solle Arbeiter_innen zu organisieren wenn man das denn gar nicht dürfe? In einem Karnevalverein, einer Kirche, einem Ruderclub oder was auch immer, das scheint da relativ egal zu sein. Hauptsache ist man kommt nicht auf die Idee sich Gewerkschaft zu nennen.
Bei der Empörung darüber geraten die Verfasser_innen der oben zitierten Stellungnahme aber erst richtig in Fahrt: »Skandalös« sei das Urteil, das eben kein Urteil ist, und es hänge damit zusammen, dass »es in Deutschland keinen geschützten Gewerkschaftsbegriff gibt und die Mächtigen anscheinend beliebig über die Gewerkschafstrechtsprechung entscheiden können«. Was natürlich Humbug ist, es haben sich nicht irgendwelche diffusen Herrschenden hingesetzt und entschieden, dass das Gewerkschaftsrecht jetzt so aussehe, damit der werte Idealismus der FAU vom bürgerlichen Staat und dem Umgang mit seinen, selbst proklamierten, Gegner_innen ein wenig geprüft wird. Viel mehr stehen diese Vorschriften fest, und das schon seit etwas längerer Zeit, sowohl die gesetzlichen Vorschriften für Gewerkschaften, als auch der juristische Vorgang bei einer einstweiligen Verfügung. Das kann man zur Kenntnis nehmen, muss man aber natürlich nicht. Nur wenn man es nicht tut sollte man sich nicht wundern wenn bei all der Empörung nichts übrigbleibt als das Scheitern an seinen eigenen Idealen wie der Staat mit einem umzugehen habe, was freilich nichts mit der Realität zu tun hat.
Die FAU erinnert dabei an ein trotziges Kind im Modus der Wiederholung. »Und immer und immer wieder knallt der Kopf gegen eine Wand, und immer und immer wieder, um zu gucken ob man es noch kann.« (Muff Potter, Los, Stop, Schade)

  1. Für weitere Informationen siehe prekba.blogsport.de/ [zurück]
  2. Aus einer Stellungnahme, die auf dem Blog der Antifaschistischen Befreiungsfront Arnsberger Umland veröffentlicht wurde. Da ist leider nicht ersichtlich von wem sie eigentlich verfasst wurde. Alle weiteren Zitate, wenn nicht anders gekennzeichnet, aus diesem Text.[zurück]
  3. rechtslexikon-online.de[zurück]

Politik makes me lulz aka Found

Es gab aber auch einen bitteren Beigeschmack: Am Kaiserplatz, rund um den Frankfurter Hof und die Commerzbank sind die Straßen mit Farbe beschmiert, die selbst dem Regen trotzt. Der Brunnen am Kaiserplatz ist mit Waschpulver aufgeschäumt. Und wer macht den Dreck weg?

»Das war eine andere Kundgebung vom IG Metall Bezirk Frankfurt«, so Eric Leiderer. Nachfrage dort: »Das ist Sprühkreide, keine Farbe. Die wäscht sich beim richtigen Regen weg. Wir betreiben doch keine Sachbeschädigung«, verspricht Claudia Büchling

Und in Hannover wurde gestern übrigens eine Sau durchs Dorf getrieben.

Der vorbildliche deutsche Gewerkschafter.

Der SPIEGEL hat in Ausgabe 30/2009 zur ultimativen Lobhudelei auf den Vorsitzenden der IG Metall und freiberuflichen Antikommunisten Berthold Huber angesetzt und führt damit die Reihe der gar gräßlichen Artikel fort.
Huber, so weiß die_der SPIEGEL Leser_in danach, ist gefragt bei den Mächtigen, ob nun Putin, Merkel oder Ackermann. Und das so scheint ist auch seine größe Qualität. Der Gewerkschaftsboss, der seine Karriere in den K-Grüppchen begann und 1978 den ersten Vorsitz übernahm, damals im Betriebsrat von Kässbohrer, hat sich gemausert. Vom »linken Radikalen zum liberalen Reformer«1 der aufpassen muss, »dass ihn nicht ausgerechnet die Gegenseite deshalb zu sehr schätzen lernt«.
Die hat dafür allerlei Gründe. Huber ist quasi der Vorzeigekandidat der dem kapitalistischen Wirtschaften verpflichteten Gewerkschaften. 1978 mag ihm die IG Metall noch »zu zahm und kooperativ« verhandelt haben, 2009 hat Huber dieses zahme und kooperative auf ein neues Level gepusht. Die Weisheit Gut ist was der Wirtschaft nutzt hat auch Huber verinnerlicht. Bei jeder Gelegenheit wettert er gegen Ideologien, oder Denkweisen, die er als solche ausgemacht hat (»Im Osten habe ich gesehen, wie der real existierende Sozialismus die Menschen entmündigt hat, wie Ideologien funktionierende Strukturen zerstören können.«) und ist sich durchaus bewusst, dass ein zu hart geführter Arbeitskampf den Unternehmen glatt schaden könnte. Das geht aber wiederum gar nicht klar und deswegen »verteufelt« er die Leiharbeit nicht »sondern will sie nur domestizieren«, »lässt Abweichungen vom Tarifvertrag zu, wenn es die Lage des Unternehmens erforderlich macht« und »in Zeiten der Krise«, da ist ja sowieso alles anders, sind auch befristete Verträge nicht mehr so ernst zu nehmen und können gerne nur für kürzere Zeit verlängert werden. Soviel Einsatz für die nationale Ökonomie will natürlich nicht umsonst sein, und neben dem SPIEGEL finden dann auch Ackermann (»kompetenter, sachlicher und vertrauenswürdiger Gesprächspartner«) und der Gesamtmetall-Chef Martin Kannegiesser (»pragmatisch und in der Regel konstruktiv«) nur lobende Worte für Huber. Der setzt sich aber auch bei jeder sich bietenden Gelegenheiten für die vermeintliche Gegenseite, die schon lange in runde Tische aufgelöst ist, für die Kapitalist_innenklasse ein. Seinem Einsatz ist folglich auch zu verdanken, dass Peter Löscher und Udo Ungeheuer (was für ein Name!) und einige andere aus der Sparte der »Realkapitalisten« (Huber) auf dem ersten Krisengipfel in der Waschmaschine dem Kanzleramt dabei sein konnten. Warum? Er hat halt keine Lust auf »die immer gleichen dogmatischen und ideologiebehafteten Diskussionen.« Und so ist es Hubers Verdienst, dass die Bürger_innen, die ein altes Auto hatten die Abwrackprämie erhalten. Ein vorbildlicher Gewerkschafter im Dienste für Wirtschaft und Nation.

  1. Alle Zitate aus »Heavy Metal« in Spiegel 30/2009 vom 20.07.2009 Seiten 72-73 [zurück]

Gewerkschaften und Antifa…

Der gestrige Vortrag war gewissermaßen traumatisierend. Referent Angelo lamentierte eine Stunde statt 20 Minuten über seine Kindheit, Scheißländer, die letztendlich aber nicht scheiße sind und Verwandtschaften. Überhaupt war scheiße im Vortrag das eindeutig am meisten benutzte Wort.
So sind beinahe alle Länder eigentlich per se nicht mal schlecht, weil die Gewerkschaften dort entweder »viel echter als hier seien« oder die »Streikquote« dort wesentlich höher sei als hier. Die ver.di dürfe man als Gewerkschaft nicht über einen Kamm scheren, das sei rassistisch, und überhaupt die Sekretäre, aber auch wieder nicht alle.
Ist das von einem Gerwerkschafter heutzutage vielleicht zu erwarten sind die Grenzen der Toleranz erreicht wenn der Totalitarismus rausgeholt wird und Hitler, Mussolini und Stalin als verwandt bezeichnet werden. Die Ausmaße der reinen Zahlen an Toten unter diesen drei werden dann noch flugs einzig und allein mit dem Widerstand in den einzelnen Ländern in Verbindung gebracht.
Die [AAH] hielt sich in ihrem anschließenden Referat weitgehend an ihren Aufruf zum diesjährigen 1. Mai. Mit der Zeit stieg mein Alkoholpegel auch in gefährlichere Dimensionen, was einerseits meine Aufmerksamkeit einschränkte, andererseits aber bei all dem Rumgebite um den Begriff Antifa, weitergehende Perspektiven wurden nur vereinzelt in Redemeldungen geäußert sind aber nie Gegenstand einer wirklichen Diskussion geworden, auch die praktikabelste Möglichkeit war die Show dort zu überleben.
Nichts neues so dann auch die einzige Quintessenz des gestrigen Abends. Die vereinzelt anwesenden Gewerkschaften brachen noch Lanzen für sich gegenseitig und die Basen ihrer Gewerkschaften, und weitere Perspektiven für eine Zusammenarbeit sind nicht gefunden worden. Vorschlag für die nächste Veranstaltung: Redet mit den Gewerkschaften doch mal über Kapitalismus, da existiert vielleicht ja noch sowas wie Anlass zum Disput.

♥Tekknoatze

Fick dein Gewissen

Dr. Dr. Rainer Erlinger ist »Moralexperte« bei der Süddeutschen Zeitung und als solcher darf er »Gewissensfragen« beantworten.
In der letzten Folge seiner Kolumne oder whatever geht es dann um das schwarzsehen von Premiere, eine der sinnvollsten Sachen, die man tun kann, nicht aber wenns nach Dr. Erlinger geht, »moralischer Trittbrettfahrer« die knallharte und irgendwo dann doch wieder an Verbrechen erinnernde Schlußfolgerung »moralischer Trittbrettfahrer«.
Denn das eigene Verhalten sei ja nur durch das legitime und moralisch vollkommen richtige, weil ja den Konzern nicht schädigende, Verhalten der zahlenden Kunden möglich. Was soweit ja richtig sein mag, aber kein Argument gegen das Schwarzgucken, das nebenbei sowieso erstmal nicht mehr möglich ist, schließlich wird man sich ja bewusst dafür entschieden haben Premiere keine 70€ im Monat zukommen zu lassen, sondern die für Alkohol oder so auszugeben.
Wenn jetzt also Premiere pleite gehen würde, weil niemand mehr bezahlt ist das kain Problem derer, die Schwarzgeguckt haben, sondern einzig und alleine von Premiere, die es dann nicht geschafft hätten ihr Programm innerhalb der Konkurrenz durchzusetzen.
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Aber das passiert im besten Hause, Apple zum Beispiel, die besten Flops von 1983 bis jetzt.
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Einen Geburtstag zu feiern gibt es heute selbstverständlich auch: Unser lieber Computervirus feiert seinen 25.
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In der Provinz ist der Teufel los, Linden stellt sich gegen Nazis und »mehrere Antifa-Gruppen« sind sich für den Antifaheimatschutz nicht zu blöde, nebenbei hackt ein anonymes Alkoholkommando die Seite der lokalen Komödiantentruppe, scharfsinnige Beobachter_innen meinen das Fehlen der Solidarität anprangern zu müssen, wo wir doch alle wissen, dass das nicht stimmen wird.
Heute abend kann man sich eine Veranstaltung zu antifaschistischer Arbeit in Gewerkschaften organisiert von der Antifaschistischen Aktion Hannover angucken:

Darf’s ein bisschen mehr sein?
Veranstaltung zu antifaschistischer Arbeit in Gewerkschaften

Am 1. Mai wollen die Nazis durch Hannover marschieren. Wie bei vielen ähnlichen Anlässen stehen auch hier die DGB-Gewerkschaften an zentraler Stelle, was die Planung und Koordination der Gegenaktivitäten aus einem sehr breiten Spektrum politischer Akteure betrifft. Warum sind Gewerkschaften aus der bürgerlichen Antinazi-Arbeit kaum wegzudenken? Gibt es einen Zusammenhang zwischen der Vertretung von ArbeitnehmerInnen-Interessen und dem Kampf gegen rechts? Inwieweit lässt sich gewerkschaftliche Antinazi-Praxis als Angelpunkt einer radikaleren Politik, auch als „Tarifpartner“, verstehen? Und was ist mit dem „Standort Deutschland“?
Die „soziale Frage“ und den Kampf gegen rechts wollen wir in einer Diskussion verbinden und die Fragen nach Schnittstellen sowie der Rolle der Gewerkschaften stellen. Wir haben Angelo Lucifero eingeladen. Angelo, jahrzehntelanger Gewerkschaftsaktivist, antirassistisch und antifaschistisch aktiv, wurde 2007 am Rande einer Kundgebung in Erfurt von Nazis angegriffen und setzte sich mit einer Schreckschusspistole zur Wehr – für ver.di Grund genug für einen Rausschmiss. Nur dank der breiten Solidarität aus Basis und Teilen der Gewerkschaftsführung wurde diese Kündigung zurückgenommen. Welche Wege Nazis finden, mehr als 10 Jahre lang einen antifaschistischen Aktivisten zu attackieren, wie blind die Polizei immer noch auf dem rechten Auge sein kann, wieviel Antifa in der Gewerkschaft zuviel ist – auch das sind Themen der Veranstaltung.

Mo. 10.11.08 | UJZ Korn | 20 Uhr

Unabhängig von Gewerkschaften sei gesagt:

reicht,
♥Tekknoatze