Archiv für Dezember 2009

Silvesterspektakel gegen Militär und Polizei.

Mit der Party unterstützen wir alle die in Hannover Ärger mit den Bullen haben, weil sie gegen die Bundeswehr und die mörderische deutsche Kriegspolitik aktiv sind.

In Hannover gibt es seit Jahren viele antimilitaristische Aktionen. Meistens geht es um öffentliche Auftritte der Bundeswehr. Zu diesem Widerstand gehört seit Jahren der Kampf gegen das Sommerbiwak der Bundeswehr im Stadtpark.
Auch in diesem Jahr gab es einige Aktionen. Zum Beispiel wurde versucth, im Vorfeld einen Pavillion im Stadtpark anzuzünden, der der Bundeswehr während ihrer Feier als VIP-Lounge dient. Das war der Anlass für eine Hausdurchsuchung bei einem Antimilitaristen, der jetzt ein Verfahren wegen versuchter Brandstiftung und Verstoss gegen das Waffengesetz hat.

Mit einer fetten Silvesterparty unterstützen wir ihn und alle, die sich den kriegerischen Verhältnissen in den Weg stellen

Das Unwort des Jahres 2009. Die Wahl!

Ein bißchen länger als ne Woche hats gedauert, aber wer wird denn spießig werden? Ihr dürft nun wählen. Und zwar: Hamburg, Audimax, Audmaxismus, St. Pauli, Unwort, Deutschland, ungern, Kommunismus, Haßbrenner oder konstruktiv.

Mumford & Sons – Winter Winds

Fett! Ich mag es sehr. Es ist gut Freund_innen mit vorzüglichem Musikgeschmack zu haben.

Die Zukunft.

The Onion hat die Zukunft der Computer bei Apple entdeckt: Das MacBook Wheel. Statt Tastatur und Maus Clickwheel. Genial. Außerdem kann das MacBook Wheel mit Features überzeugen, die nun wirklich innovativ sind: 20 Minuten Batterielaufzeit zum Beispiel. Endlich ist alles nur noch ein paar Hundert Klicks entfernt:

via
Der Kreativkiez hat übrigens auch dieses unglaublich großartige Stop Motion Video gepostet.

Das nennt man dann vermutlich Abschreckung…

Da wird ein 18-jähriger für 8 Jahre in den Knast gesteckt, für Sprayen. Ich bin sprachlos:

Nada Surf – Always Love

Vieltelefonierer_innen, Schauspieler_innen…

Von wem ist die Rede? Der Autonomen Antifa [M] aus Göttingen natürlich. Denen wurden nämlich schon vor der neuen Stufe der Gewalt, die Körting und Ahlhaus ausgemacht haben wollen, richtig militante Sachen vorgeworfen. Eier werfen zum Beispiel, malen mit »kräftigen Farben« oder eine Teeküche.

Man braucht keine Argumente wenn man eine freiheitlich-demokratische Grundordnung hat. II

Da gibt sich der Staat alle Mühe linke Gewalt zu dämonisieren und was machen diese Linken? Weiterzündeln! Skandal. Findet auch die Welt am Sonntag und interviewt den Oberdeppen mit Extremismuskeule Erhart Körting und seinen Kollegen aus Hamburg Christoph Ahlhaus.
Es ist irgendwie langweilig andauernd was über die staatlichen Delegitimationsversuche von linken Bewegungen zu schreiben, weil ja tatsächlich immer nur die 3 gleichen zum Argumentersatz geronnen Floskeln auftauchen: 1. Sind das Gleiche wie Nazis, 2. sind undemokratisch und damit außerhalb des »demokratischen Konsens« sowie 3. gewalttätig.
Wenn nun aber 2 Hanseln zusammensitzen kann man sich wenigstens darauf verlassen, dass, mit den richtigen Fragen natürlich, die die WamS gerne stellt, alle 3 Vorwürfe gegenüber »Linksextremisten« zum Einsatz kommen.
So bei der Frage nach der Militanz, man kann die Frage auch nach dem Warum stellen, oder man fragt: »Gibt es eine neue linke Militanz?« Eine Steilvorlage, die man so nicht vorbeiziehn lassen kann und somit stellen Körting und Ahlhaus fest: Jo, gibt es. Ist alles ganz viel schlimmer geworden, die Polizist_innen sind noch unbeliebter als eh und je. Und das ganze ist nicht »nur ein Problem von Berlin und Hamburg. Wir haben auch extremistisch begründete Brände in Göttingen und anderswo. In kleineren Städten funktioniert die gesellschaftliche und soziale Kontrolle jedoch besser.« Immer wieder Göttingen… Lobend erwähnt werden muss natürlich die gutbürgerliche Kleinstadt wo soziale Kontrolle durch Stigmatisieren von allem was anders ist wenigstens noch besser funktioniert als in diesen Großstadt Molochen.
Nun gibt es aber auch Politiker_innen, die zwar Demokratie schon ganz geil finden, aber das mit den Extremist_innen nicht so eng, Franziska Drohsel zum Beispiel. Die war auf einer Demo mit Extremist_innen, natürlich gar nicht wegen der militanten gruppe oder den Extremist_innen, sondern wegen des »auch von etlichen Juristen als problematisch angesehenen Anti-Terror-Paragrafen 129a«. Körtings Schlußfolgerung: »Mman sollte sich nicht mit den falschen Leuten in eine Reihe stellen.« und Ahlhaus ohne Blatt vor dem Mund: »Wer mit Extremisten, gleich welcher Couleur, gemeinsame Sache macht, verabschiedet sich aus dem Konsens der Demokraten.« Das werden Ahlhaus, Körting und die WELT wohl nie verstehen, dass es Leute gibt, die mit diesem Vorwurf nicht das geringste Problem haben.
Ich glaub jetzt haben wir alles, ach ja, die Nazis: Körting erklärt nochmal warum er rot lackierte Faschisten zitiert hat: »Teile der linksextremistischen Szene, die solche Taten wie in Hamburg begehen [Überfall auf eine Bullenwache im Schanzenviertel, Anm. ♥], sind nicht besser als Neonazis. Dahinter steht die gleiche Menschenverachtung. Es macht keinen Unterschied, ob ein rechter oder linker Stiefel ins Gesicht tritt. Deshalb habe ich auch das Zitat des einstigen SPD-Vorsitzenden Kurt Schumacher verwendet mit den rot lackierten Faschisten.« Das Motiv ist also Menschenverachtung, und das bei Nazis wie bei Linken gleichermaßen. Ist es? Und woran macht Körting diese Menschenverachtung fest? Trifft einen ein Bullenknüppel auch aus der selben Menschenverachtung? Ach, ich frag lieber nicht, gab ja eh noch nie eine vernünftige Antwort.

Der Staat nimmt uns die Gewerkschaft weg.

Am 11.12.2009 wurde der FAU Berlin verboten sich als Gewerkschaft zu bezeichnen und Tätigkeiten einer Gewerkschaft auszuführen. Grund hierfür sind die langen Auseinandersetzungen, der in der FAU organisierten Arbeitnehmer_innen des Kino Babylon in Berlin1.
Das hat offensichtlich nicht nur die Betreiber_innen des Kinos oder die Staat, die das Babylon mitfinanziert, gestört, auch die Gewerkschaft ver.di, die im Bereich der Dienstleistungen eigentlich tätig ist, schaltete sich ein und wollte das Schalten und Walten der FAU im Betrieb übernehmen. Nun ist die FAU, sicherlich auch wütend keine Frage, aber vor Allem erstmal mächtig enttäuscht. Da wird eine Einstweilige Verfügung gegen sie erlassen und sie werden nicht mal gefragt! Das Problem ist nur: Das ist bei einer Einstweiligen Verfügung überhaupt nicht vorgesehen. Denn »eine einstweilige Verfügung wird – anders als ein Urteil – nicht von Amts wegen an die gegnerische Partei zugestellt, sondern muss vom Antragsteller selbst mittels eines Gerichtsvollziehers innerhalb eines Monats nach Erlass zugestellt werden, um vollstreckbar zu sein«, wenn dann die Einstweilige Verfügung erlassen worden ist kann »kann der Antragsgegner mittels Widerspruchs erreichen, dass das Gericht über die einstweilige Maßnahme mündlich verhandelt und durch Urteil entscheidet.« Eine Möglichkeit, dass die FAU Berlin Anmerkungen zu der Einstweiligen Verfügung noch im ersten Entscheidungsprozess zu Gehör bringen könnte wäre gewesen auf Verdacht in sämtlichen in Frage kommenden Gerichten Schreiben zu deponieren. Nach Meinung von syndikalismus.tk aber zeigt diese Art der vorläufigenRechtssprechung deutlich »welch geistes Kind« diese Justiz sei. Das scheint so offensichtlich zu sein, dass man es nicht noch weiter ausführen muss und der flapsige Hinweis, dass das Gericht dem Babylon Vorstand ja in allen Punkten, vorläufig und ohne intensive Prüfung, recht gegeben hat reicht. Tut er nicht, jedenfalls nicht für die die nicht ohnehin eurer Fahne hinterherlaufen, und selbst für die ziehe ich das jetzt mal in Zweifel. Also, wessen geistes Kind denn nun? Kind des Großkapitals? Kind aller Kapitalist_innen? Kind des demokratischen Staates?
Wie auch immer, die Syndikalist_innen geben sich schwer getroffen und machen ihrer Enttäuschung in allerlei Stellungnahmen und einer heute stattfindenden Demonstration in Berlin Luft. Leider scheint die FAU darüber vollkommen vergessen zu haben, als was sie sich immer geben, als Feinde des Staates. Stattdessen kann man nicht oft genug und an so vielen Stellen wie möglich betonen, dass dieser Staat ihnen doch hart mitgespielt hat und dass das so doch nicht gehe. So heißt es »die FAU Berlin hatte von Anfang an darauf verwiesen, dass es in diesem Arbeitskampf – so ein klein er sein mag – um mehr als nur bessere Arbeitsverhältnisse, sondern auch um die Gewerkschaftsfreiheit in Deutschland an sich geht.«2 Sie wollten also nicht nur den Angestellten zu ein wenig mehr Kohle in der Tasche verhelfen, nein, sie haben auch noch einen Mißstand in Deutschland ausgemacht, den der fehlenden Gewerkschaftsfreiheit. Zumindest wird dieser beklat, mit der Begründung es gäbe in Deutschland seit 1933 keine kämpferische Gewerkschaftskultur mehr. Das mag so richtig sein. Im darauf folgenden Abgleich des DGB mit dem Ideal einer Gewerkschaft, wie FAU und Konsorten ihn hegen wird man aber auch nicht unbedingt wirklich schlauer, so heißt es dort: »Selbstorganisation und Dezentralität sind als Eigenschaften von Gewerkschaften in Deutschland aufgrund dieses Gewerkschaftssystems rechtlich nicht gedeckt und gewollt.« Sollten sie aber sein. Nur warum sollte der Staat, der sich nunmal dem möglichst reibungslosen Funktionieren des Ladens verschrieben hat jetzt die Rechtssprechung dahin gehend ändern, dass sich auch Leute, die eben nichts von sozialer Befriedung halten und sich in der Tradition des Klassenkampfes stehen sehen auf einmal erlauben sich mehr als unbedingt nötig einzumischen? Dabei wäre die Aufnahme einer neuen Gewerkschaft in das Tarifkuddelmuddel nicht mal so unbedingt das Problem, solange man sich an Recht und Gesetz hält kriegt man auch kein Problem mit der Justiz, egal ob Manager, Bäcker_in, Arbeitslose_r oder Gewerkschaft.
Eben das hat die FAU nun aber nicht unbedingt. Beim Staat ist das nicht unbedingt immer stimmig wie man eben nicht gegen dieses Recht verstoßen solle, was sich an einem Beispiel der Rechtsvorschriften für Gewerkschaften ganz klar rauslesen lässt. da wird nämlich festgehalten, dass man als Gewerkschaft »eine bestimmte Größe haben [muss], um die Interessen ihrer Mitglieder nötigerweise auch wirksam mit Kampfmitteln verfolgen zu können«3. Da wird dann gefragt wie man das denn schaffen solle Arbeiter_innen zu organisieren wenn man das denn gar nicht dürfe? In einem Karnevalverein, einer Kirche, einem Ruderclub oder was auch immer, das scheint da relativ egal zu sein. Hauptsache ist man kommt nicht auf die Idee sich Gewerkschaft zu nennen.
Bei der Empörung darüber geraten die Verfasser_innen der oben zitierten Stellungnahme aber erst richtig in Fahrt: »Skandalös« sei das Urteil, das eben kein Urteil ist, und es hänge damit zusammen, dass »es in Deutschland keinen geschützten Gewerkschaftsbegriff gibt und die Mächtigen anscheinend beliebig über die Gewerkschafstrechtsprechung entscheiden können«. Was natürlich Humbug ist, es haben sich nicht irgendwelche diffusen Herrschenden hingesetzt und entschieden, dass das Gewerkschaftsrecht jetzt so aussehe, damit der werte Idealismus der FAU vom bürgerlichen Staat und dem Umgang mit seinen, selbst proklamierten, Gegner_innen ein wenig geprüft wird. Viel mehr stehen diese Vorschriften fest, und das schon seit etwas längerer Zeit, sowohl die gesetzlichen Vorschriften für Gewerkschaften, als auch der juristische Vorgang bei einer einstweiligen Verfügung. Das kann man zur Kenntnis nehmen, muss man aber natürlich nicht. Nur wenn man es nicht tut sollte man sich nicht wundern wenn bei all der Empörung nichts übrigbleibt als das Scheitern an seinen eigenen Idealen wie der Staat mit einem umzugehen habe, was freilich nichts mit der Realität zu tun hat.
Die FAU erinnert dabei an ein trotziges Kind im Modus der Wiederholung. »Und immer und immer wieder knallt der Kopf gegen eine Wand, und immer und immer wieder, um zu gucken ob man es noch kann.« (Muff Potter, Los, Stop, Schade)

  1. Für weitere Informationen siehe prekba.blogsport.de/ [zurück]
  2. Aus einer Stellungnahme, die auf dem Blog der Antifaschistischen Befreiungsfront Arnsberger Umland veröffentlicht wurde. Da ist leider nicht ersichtlich von wem sie eigentlich verfasst wurde. Alle weiteren Zitate, wenn nicht anders gekennzeichnet, aus diesem Text.[zurück]
  3. rechtslexikon-online.de[zurück]

Ach Kinder, ist das gemütlich bei uns.

»You can read on my Neutraface.«

Man nehme Lady Gaga, 4 Nerds, und eine Portion Liebe und hat: Das beste Video seit der Erfindung von Helvetica.

Die Schwierigkeit des Neins.

When is it difficult to say »no«? Obviously, if a person is passed out drunk, it can be impossible to verbalize a no. It can also be difficult to say “no” when there is a physical and social power dynamic encouraging you to stay silent—when your sex partner is stronger than you, older than you, more respected than you, more confident than you, 0r simply maler than you (remember the part about everyone just assuming that men have a claim on a woman’s body?) In other words, it can be difficult to say »no« when you find yourself in a rape scenario.

Regression fites back.

Wir verstehen uns selbst als antinationale Gruppe und wollen uns daher von jeglicher art von Kriegshetzer Nationalen und Imperialismus Verherrlichung distanzieren. Obwohl wir eine Solidarisierung mit Staaten generell als reaktionär und kurzsichtig erachten und sie deshalb als unsinnig ablehnen, gilt unsere Sympathie dennoch jeglicher art von Freiheitskampf (zb. Palestina Kurdistan Kathalonien Mexico Columbien und das Baskenland).

Ist zwar alles Reaktionär, finden wir aber trotzdem geil. Nuff said.